Kein Zurückweichen vor den iranischen Drohungen gegenüber Israel!
Die Äußerung des iranischen Staatspräsidenten Ahmadinedschad, Israel von der Landkarte zu tilgen , ist ein Angriff auf die Werte unserer freien und offenen Gesellschaften, die nicht nur die Sicherheit des Staates Israel berührt, sondern aller freien Nationen weltweit. Die Bedrohung eines freiheitlich-demokratischen Landes mit dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen stellt nicht nur einen Verstoß gegen internationales […]
Ein sicheres Deutschland in einer freien Welt
I. Grundlagen deutscher Außenpolitik Kernpunkt einer liberalen Außenpolitik muss die Bewahrung der Freiheit in Deutschland und ihre Verbreitung in der Welt sein. Diesem Ziel sahen sich deutsche Außenminister von Walter Scheel, über Hans-Dietrich Genscher bis Klaus Kinkel verpflichtet. Die gegenwärtige Bundesregierung verfolgt stattdessen einen Schlingerkurs, der mehr von Populismus als von Substanz geprägt ist. Man […]
Kurswechsel in der Russland- und Tschetschenienpolitik
Die Jungen Liberalen verurteilen die Terroranschläge auf zwei russische Flugzeuge und das Massaker in der Schule von Beslan auf das schärfte und sprechen ihren Opfern und Hinterbliebenen unser tief empfundenes Mitgefühl aus. Dies darf nach unserer Ansicht jedoch nicht dazu missbraucht werden Russland einen Blanko-Scheck für seine Menschrechtspolitik im Allgemeinen und seine Tschetschenienpolitik im Speziellen […]
Eindämmung von HIV und Aids in Osteuropa
Weltweit breitet sich Aids derzeit am schnellsten in Osteuropa aus. Mittlerweile gibt es doppelt so viele HIV-positive in Osteuropa wie in Westeuropa, obwohl sich die Seuche dort erst etwa zehn Jahre später auszubreiten begann. Ursache dafür ist nicht nur die gemeinsame Nutzung von Spritzen unter Drogenabhängigen deren Zahl durch grassierende Arbeitslosigkeit und Armut dramatisch ansteigt, […]
Unser Europa – machen wir´s besser!
Die Jungen Liberalen stehen für ein Europa in dem Frieden und Freiheit sowie der Wohlstand seiner Bürger und die Verantwortung gegenüber kommenden Generationen unverrückbare Maßstäbe politischer Entscheidungen sind. Die Zukunft Europas liegt in den Händen unserer Generation. Wir haben den Mut, die Chancen Europas zu ergreifen. Wir wollen unsere Zukunft gestalten und fordern Teilhabe an […]
Eine europäische Perspektive für die Türkei
Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidatin. Die Julis begrüßen die Bereitschaft des Europäischen Rates Ende 2004, erneut zu überprüfen, ob die Türkei die politischen Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfüllt und gegebenenfalls Verhandlungen aufzunehmen. Die JuLis betonen, dass die Kopenhagener Kriterien zur Aufnahme neuer Mitglieder für alle Kandidaten gleichermaßen gelten. Nur stabile Demokratien, in […]
Eine Welt – Eine Zukunft/ Liberale Grundsätze zur Globalisierungspolitik
Eine Welt Eine Zukunft – Wenige politische Schlagworte wecken so unterschiedliche Assoziationen wie der Begriff Globalisierung . Für die einen ist Globalisierung das naive Synonym für die Machtakkumulation multinationaler Konzerne und die schamlose Ausbeutung der Dritten Welt während andere die Globalisierung uneingeschränkt als gewinnbringende Zukunftsformel definieren und bestehende Bedenken schlechthin ignorieren und ausklammern. Der liberale […]
Außenpolitik nach dem Irak-Konflikt
Die JuLis lehnen das eigenständige militärische Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg – ohne politische Legitimation durch eine zweite Sicherheitsresolution im Irak-Konflikt entschieden ab. Für diese bedauerliche Entwicklung sind jedoch alle Beteiligten verantwortlich. Der Sicherheitsrat forderte in der Resolution 1441 unter Androhung von ernsten Konsequenzen einstimmig eine sofortige und vollständige Abrüstung, um […]
