16.10.2004

Eindämmung von HIV und Aids in Osteuropa

Weltweit breitet sich Aids derzeit am schnellsten in Osteuropa aus. Mittlerweile gibt es doppelt so viele HIV-positive in Osteuropa wie in Westeuropa, obwohl sich die Seuche dort erst etwa zehn Jahre später auszubreiten begann. Ursache dafür ist nicht nur die gemeinsame Nutzung von Spritzen unter Drogenabhängigen deren Zahl durch grassierende Arbeitslosigkeit und Armut dramatisch ansteigt, sondern auch die Entwicklung hin zum vermehrten ungeschützten Sexualverkehr aller sexueller Orientierungen.

Die Jungen Liberalen fordern ein engagierteres Handeln der Bundesregierung, um die menschlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Risiken und Folgen der Epidemie in Osteuropa einzudämmen.

  • Die guten Beziehungen Deutschlands zu den Mitgliedern und Nachbarn der Europäischen Union müssen genutzt werden, um das Problembewusstsein in diesen Staaten zu schärfen und nationale Präventionsprogramme und gesundheitliche Versorgung massivst zu verbessern. Die guten Erfahrungen, die in der Bekämpfung von HIV und Aids im Westen gesammelt wurden, sollen Osteuropa möglichst schnell zu gute kommen, um eine massive Ausbreitung der Seuche zu verhindern.

  • Die HIV-Prävention insbesondere im gefährdetsten Milieu der Drogenabhängigen und der Prostitution in den osteuropäischen Staaten muss durch Deutschland und im Rahmen der Europäischen Union finanziell und strukturell stärker unterstützt werden. Drogenabhängige müssen die Möglichkeit bekommen, saubere Spritzen bei Ärzten, Apotheken oder anderen zentralen Anlaufstellen zu erhalten, um eine Infektion über gebrauchte Nadeln zu verhindern. Zu der Prävention gehört auch die Unterstützung bei Substitutionsprogrammen, in deren Rahmen Drogenabhängige eine legale und reine Substanz von Ärzten zur Verfügung gestellt bekommen, um den illegalen Drogenhandel einzudämmen. Vor allem in Gefängnissen unter den Insassen ist die Substitution zu realisieren. Inhaftierte Drogenabhängige sollen in den Gefängnissen über die Folgen und die Verhinderung einer Infektion aufgeklärt werden.

  • Prävention erfolgt in Deutschland in erster Linie durch lokale und regionale Stellen. Diese Stellen sind oftmals mit zu wenigen Geldmitteln ausgestattet, um sich auch noch international zu engagieren. Hier ist der Bund gefordert, die Zusammenarbeit von lokalen Hilfsprojekten in Deutschland und den betroffenen Staaten zu vernetzen und finanziell zu unterstützen. Dies kann z.B. über geförderte Städtepartnerschaften geschehen. Um die Aufklärungsarbeit besser zu koordinieren wäre es wichtig eine Europäische Zentrale für gesundheitliche Aufklärung einzurichten.

  • Gerade in den osteuropäischen Gesellschaften, die noch kaum Erfahrung mit HIV und AIDS gesammelt haben, ist es von besonderer Bedeutung, Aufklärungsarbeit zu leisten, um die Ausgrenzung und Diskriminierung HIV-Infizierter und AIDS-Kranker zu bekämpfen.

  • Massenmediale Angebote der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wie TV-, Kino- und Radiospots sowie diverse Printmedien und die mach s mit -Kampagne sollen den osteuropäischen Staaten als Vorlage kostenlos zur Verfügung gestellt werden, so dass diese vor Ort in kurzer Zeit übersetzt und an die lokalen Verhältnisse angepasst werden können. Die Umsetzung vor Ort soll durch finanzielle Unterstützung gewährleistet werden.

  • Im Unterschied zu Westeuropa gibt es in Osteuropa keine ausreichende Versorgung mit Medikamenten, weshalb in den nächsten Jahren mit Zehntausenden Toten zu rechnen ist. Die horrenden Kosten retroviraler Mittel sind in Osteuropa, wie bereits bisher in Afrika, weder von privater noch von öffentlicher Hand zu finanzieren. Die JuLis fordern die Pharmaindustrie auf, die Medikamente für Osteuropa wie bereits in Afrika wesentlich günstiger als bisher auf dem osteuropäischen Markt anzubieten.

  • Um den Infizierten ein möglichst langes Leben und schmerzfreies Sterben ermöglicht werden kann und dem Druck auf das Gesundheitssystem, der durch die Seuche entsteht, auszuhalten, muss die medizinische Versorgung in den betroffenen Staaten insgesamt reformiert werden.

  • Die schnelle Ausbreitung der Epidemie geschieht in manchen neuen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Dort, wo die Geschwindigkeit noch nicht zugenommen hat, besteht jedoch ein großes Risiko, dass die HIV-Infektionen durch die hohen Raten in den Nachbarländern ansteigen. Die Europäische Union ist in verstärktem Maße gefordert, auf diese Gefährdung der Stabilität der Europäischen Union und ihrer Nachbarstaaten zu reagieren.

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