Eingereicht von: Junge Liberale, Weltkongress der Uiguren, Junge Taiwan Initiative, Tibet Initiative, Gesellschaft für bedrohte Völker, Hongkonger in Deutschland, Ostturkistanische Union in Europa e. V., Germany stands with Hongkong, Ilham Tohti Initiative e.V.

Olympia in China – Die Spiele der Menschenrechtsverletzungen

Der Gedanke der Olympischen Winterspiele ist das friedliche und interkulturelle Zusammenkommen vieler Länder. Der Sport soll zur Völkerverständigung beitragen und hat das in der Vergangenheit auch häufig geschafft. Die Atmosphäre in den vergangenen Jahren kennen wir als fröhlich, inklusiv, ausgelassen und freundschaftlich. Die Olympischen Winterspiele in diesem Jahr waren anders. Die Wahl auf Peking als Austragungsort der Olympischen Winterspiele hat auf diese optimistischen Gedanken der Olympischen Winterspiele einen langen Schatten geworfen. 

In einem Land, in dem zeitgleich zu den Olympischen Winterspielen Millionen Tibeter:innen, Uigur:innen, Hongkonger:innen, Anhänger:innen von Falun Gong und andere Minderheiten unter täglicher Drangsalierung und Verfolgung leiden, kann keine optimistische und fröhliche Atmosphäre aufkommen. Internierungslager, Zwangssterilisationen, Überwachung, Organhandel und etliche weitere tiefgreifende Menschenrechtsverletzungen lassen sich nicht einfach überspielen. Dieses Olympia war von vorne bis hinten in seiner Inszenierung kühl durchkalkuliert und stellt in der Reihe der Winterspiele einen historischen Tiefpunkt dar. Das haben auch die Menschen weltweit so gesehen, weshalb die Zuschauerzahlen beispielsweise in Deutschland und den USA nicht einmal der Hälfte des Niveaus der Spiele von 2018 erreicht haben. 

Uns zeigt dies: Die Menschen wollen keine propagandistischen Inszenierungen, sondern klare Kritik gegenüber dem chinesischen Unrechtsregime. Der IOC ignoriert die Verbrechen der chinesischen Regierung und beschädigt damit selbst den Gedanken der Olympischen Winterspiele. 

Wir ziehen Lehren aus diesen misslungenen Olympischen Winterspielen und fordern:

• Als Austragungsorte dürfen für die Olympischen Winterspiele nur noch Staaten in Frage kommen, welche die Grundrechte der Menschenrechtscharta gewährleisten 

• Finden die Spiele in Staaten statt, die diesen Kriterien nicht gerecht werden, müssen die Regierungen Deutschlands und der EU nicht nur mit Abwesenheit, sondern einem deutlich artikulierten diplomatischen Boykott antworten

• Nach diesen Olympischen Winterspielen bedarf es mehr denn je eines klaren Eintretens der deutschen Regierung und der EU für die Rechte der Minderheiten in China und handelspolitischer sowie diplomatischer Konsequenzen in der Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung, sofern sich die Lage nicht merklich bessern sollte.