Die Jungen Liberalen nehmen die Einlassungen der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) zum israelischen Vorgehen gegen die Terrormiliz Hamas im Gaza-Streifen mit Beschämen und Bestürzung zur Kenntnis. Die Bundesvorsitzende Franziska Brandmann erklärt:
„Wer in seiner Instagram-Story einen Beitrag der als antisemitisch bekannten und in Verwicklung mit dem Vorfeld der Hamas befindlichen Organisation ‚Jewish Voice for Peace‘ geteilt. In diesem wird das Vorgehen Israels in Gaza erneut als Genozid und ‚Nakba in Echtzeit‘ bezeichnet, das Titelbild zeigt brennende Zeltunterkünfte und ist betitelt mit ‚This is Zionism‘. Mit Vorwürfen zu ihrem Post konfrontiert, löschte Frau Özoguz diesen schließlich mit der Begründung, damit die Gefühle von Mitbürgern verletzt zu haben, ‚die für ein friedliches Zusammenleben einstehen.‘
Frau Özoguz‘ ursprüngliches Posting und ihre Reaktion auf Kritik zeigen deutlich ihr fehlendes Unrechtsbewusstsein und weisen auf einen antizionistisch motivierten Antisemitismus. Als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags ist Frau Özoguz damit untragbar. Ihr Verbleiben im Amt beschädigt das hohe Haus unserer Demokratie und das Ansehen der Bundesrepublik im In- und Ausland. Um weiteren Schaden abzuwenden, fordern wir Frau Özoguz deshalb zum unverzüglichen Rücktritt als Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags auf.“