JuLis: Mehr Wettbewerb beim Klimaschutz wagen

Die Jungen Liberalen (JuLis) begrüßen das gestern in Paris vereinbarte Klimaschutzabkommen als einen wichtigen Beitrag zur globalen Generationengerechtigkeit. Damit die darin beschlossenen Klimaziele tatsächlich erreicht werden, wünschen sie sich für die konkrete Umsetzung mehr Mut zu Marktmechanismen und Wettbewerb im Klimaschutz. Der JuLi-Bundesvorsitzende Konstantin KUHLE erklärt dazu:

„Das Klimaschutzabkommen von Paris ist ein politischer Meilenstein. Weltweit sind Regierungen, Wirtschaft und Bürger dazu aufgerufen, in den nächsten Jahrzehnten alles daran zu setzen, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dass nun fast alle Staaten gemeinsam das Ziel gesetzt haben, den Klimawandel zusammen zu bekämpfen, ist ein historisches Zeichen. Als Menschheit haben wir die Herausforderung angenommen und stehen nun in der Pflicht, unseren Versprechen Taten folgen zu lassen. Nur dann werden wir es schaffen, Umwelt und Klima für unsere Kinder und Enkel zu erhalten. Gelingt dies, wird das Abkommen von Paris als ein wichtiger Beitrag zur globalen Generationengerechtigkeit in Erinnerung bleiben. Wir JuLis hoffen sehr, dass es so kommt.“

KUHLE weiter: „Einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele werden Deutschland und Europa leisten müssen. Wir JuLis verstehen das Abkommen von Paris deshalb als einen Appell für nachhaltige Reformen in der Umweltpolitik. Denn nur mit strukturellen Veränderungen und mehr Mut zum Wettbewerb wird es uns gelingen, unseren Anteil zu erbringen. Auch beim Klimaschutz müssen wir endlich mehr Markt wagen.“

„Konkret fordern wir einen einheitlichen Förderrahmen im EU-Binnenmarkt und eine Reform des Emmissionshandels, durch die sich auch energieintensive Industriezweige am Zertifikatehandel beteiligen müssen. Freizertifikate darf es künftig genauso wenig geben, wie eine Erhöhung der Zertifikate insgesamt. Grundsätzlich abzuschaffen sind außerdem alle Subventionen für klimaschädliche Energieträger, insbesondere für Braun- und Steinkohle. Im Großen wünschen wir uns zudem, dass alle nationalen Zielsetzungen für den Anteil erneuerbarer Energien in einer gesamteuropäischen Regelung aufgehen. Die soll dann nicht länger die Anteile einzelner erneuerbarer Energieträger vorschreiben, sondern nur noch den Anteil erneuerbarer Energien insgesamt festlegen. Solar, Wasser, Wind und Co. müssten dann endlich auch untereinander konkurrieren, was für die Verbraucher letztlich zu niedrigeren Preisen führen wird. Im Kleinen setzen wir zudem auf das sogenannte Top-Runner-Prinzip, um Energieeffizienz auch auf Produktebene zu fördern und klimaschädliche Geräte mittelfristig vom Markt auszuschließen.“, so KUHLE abschließend.