Feuerwerk ist ein weltweit verbreitetes Kulturgut, das Menschen seit Jahrhunderten verbindet und begeistert. In Deutschland entwickelte sich seit dem 14. Jahrhundert eine vielfältige Feuerwerkskultur, die an Festtagen, Wettbewerben und ganz klassisch zu Silvester Ausdruck findet.
Immer zum Jahreswechsel standen in der letzten Zeit Einschränkungen des privaten Silvesterfeuerwerks im Fokus einer verstärkten gesellschaftlichen Debatte. Jedoch verfügt Deutschland aktuell über eines der strengsten Sprengstoffgesetze weltweit. Aus unserer Sicht wären weitere Einschränkungen dieser Kulturpraxis weder verhältnismäßig noch verfassungsgemäß.
Wir Junge Liberale setzen uns aus dem Grundverständnis der Eigenverantwortung konsequent für die Liberalisierung von Feuerwerk ein.
Konkret fordern wir:
- die ganzjährig freie Verkäuflichkeit von Feuerwerkskörpern der Kategorien F2.
- die Gestattung der erlaubnisfreien Verwendung von Feuerwerkskörpern der Kategorien F2 an allen Tagen im Jahr. Beschränkungen zum Schutz der Nachtruhe sowie in unmittelbarer Nähe von Krankenhäusern, Pflegeheimen, Schulen und Kindergärten bleiben möglich. Darüber hinaus sollen Kommunen die Verwendung von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 in dicht besiedelten Gemeinden oder Gemeindeteilen örtlich und zeitlich begrenzt untersagen können, wenn dies aufgrund konkreter örtlicher Verhältnisse erforderlich ist. Diese Befugnis soll ausdrücklich auch am 31. Dezember und 1. Januar gelten.
- die aktuellen Regelungen von Feuerwerkskörpern der Kategorie F4 beizubehalten.
- ein konsequentes Vorgehen gegen rechtswidrige Einfuhr, Inverkehrbringen und Verwenden von Explosivstoffen und Feuerwerkskörpern durch ausreichende Ausstattung der Kriminalbehörden in Bund und Ländern sowie grenzüberschreitende Kooperationen.