In den letzten Jahren hat sich die Diskussion um Kryptowährungen wie Bitcoin und
Ethereum von einer Nische technikaffiner Pioniere hin zu einem zentralen Thema für
Wirtschaft und Politik in Deutschland und Europa entwickelt. Was einst als Experiment
zur Schaffung einer unabhängigen, dezentralen Währung begann, ist heute ein Motor für
Innovation und Kontroversen zugleich.
Wir als Junge Liberale fordern daher, eine zukunftsorientierte und
innovationsfreundliche Regulierung von Kryptowährungen in Deutschland nach Schweizer
Vorbild zu schaffen. Dabei ist es für uns elementar, dass die Rechtssicherheit für
Investoren gestärkt und gleichzeitig der Missbrauch effektiv verhindert wird. Hierbei
setzen wir uns dafür ein, dass Kryptowährungen als ETFs handelbar gemacht werden, um Privatanlegern einfache und transparente Investitionsmöglichkeiten zu bieten. Wir
plädieren für eine Harmonisierung der steuerlichen Behandlung von Anlageklassen,
indem wir die Spekulationsfrist von einem Jahr auf alle Anlageformen einführen. Zur
Stärkung des Verbraucherschutzes fordern wir die BaFin auf, eine Blacklist von
unseriösen Anbietern und betrügerischen Projekten im Crypto-Bereich bereitzustellen.
Zur Stärkung des Verbraucherschutzes fordern wir die BaFin auf, eine Blacklist von
unseriösen Anbietern und betrügerischen Projekten im Crypto-Bereich bereitzustellen.
Die Blacklist sollte kriminellen Intentionen und Betrugsrisiken nachhaltig vorbeugen.
Außerdem müssen technologische Schwächen und Sicherheitslücken, die die
Bundesrepublik Deutschland oder ihre nationalen Interessen direkt oder indirekt
gefährden, verhindert bzw. geschlossen werden.
In einer zunehmend digitalisierten Welt ist es für uns unerlässlich, dass Behörden
und öffentliche Institutionen, insbesondere Aufsichtsbehörden wie die BaFin,
umfassende Kompetenzen und Fachwissen im Bereich Kryptowährungen und Blockchain-
Technologie aufbauen. Angesichts der rasanten technologischen Entwicklungen und ihrer
Bedeutung für Finanzmärkte, Wirtschaft und Gesellschaft müssen Forschung und Bildung
in diesem Bereich gefördert werden. Daher fordern wir die Einrichtung von mindestens
20 neuen Lehrstühle an Universitäten und Hochschulen, die sich speziell mit
Blockchain und Kryptowährungen befassen, um Experten auszubilden und innovative
Lösungen voranzutreiben. Nur so können wir sicherstellen, dass Deutschland in der
digitalen Transformation wettbewerbsfähig bleibt und gleichzeitig verantwortungsvoll
mit diesen Technologien umgehen kann.
Langfristig verfolgen wir als Junge Liberale dabei das Ziel, Kryptowährungen als
alternative Anlageklasse einzuordnen und somit den Status-Quo beizubehalten. In
diesem Rahmen sollen sie keine Funktion als gesetzliches Zahlungsmittel übernehmen,
sondern Investoren die Möglichkeit bieten, eigenverantwortlich von den Chancen und
Risiken dieser innovativen Anlageform zu profitieren.
Mit dieser Position stärken wir Deutschland als Standort für Finanzinnovation,
während wir die Stabilität staatlicher Währungen sichern und Privatanlegern einen
verantwortungsvollen Zugang zu Kryptowährungen ermöglichen.
Neben einer wettbewerblich organisierten, insbesondere grundsätzlich auf
Kapitalverkehrsbeschränkungen und die Fixierung von Wechselkursen verzichtenden
Währungsordnung zwischen den zentralbanklich geschöpften Währungen offener
Volkswirtschaften sprechen wir uns für eine umfassende Gleichbehandlung privater
Währungen aus, die sowohl untereinander als auch mit staatlichen Währungen
konkurrieren können. Zu diesem Zweck sollen sämtliche Regelungen im nationalen und im
Unionsrecht, die das bisher bestehende staatliche Währungsmonopol aufrechterhalten –
namentlich der Sonderstatus als gesetzliches Zahlungsmittel – entfallen.