SPD muss Wirtschaftsministerium umbesetzen

Als JuLis stehen wir klar für den Freihandel und die damit verbundenen Chancen. Die Erklärung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP seien faktisch gescheitert, halten wir für untragbar. Wir fordern von der SPD daher eine schnelle Umbesetzung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Unser Bundesvorsitzender Konstantin erklärt dazu: „Ein Bundeswirtschaftsminister, der sich öffentlich gegen Freihandel positioniert, ist untragbar. Statt sich gegen die Interessen von Wirtschaft und Arbeitnehmern zu stellen, sollte Sigmar Gabriel alles daran setzen, die Verhandlungen um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen. Außerdem sollte er den Menschen erklären, warum TTIP für unser Land ein wichtiges Zukunfts- und Wohlstandsprojekt ist. Tatsächlich nutzt der SPD-Vorsitzende das Thema jedoch für plumpe Parteipolitik und zum Bedienen von Ängsten. Er betont weder die Chancen, noch hält er sich an den eigenen Koalitionsvertrag.“


 „Ein Bundeswirtschaftsminister, der sich öffentlich gegen Freihandel positioniert,

ist untragbar.“

Konstantin in unserer Pressemitteilung


Das alles zeigt: Gabriel gelingt es nicht mehr, die Interessen seiner Partei hintenanzustellen, wenn es um Wohl und Wohlstand des Landes geht. Er ist längst in erster Linie Parteivorsitzender und nur noch nebenbei Bundesminister. Das jedoch schadet der Bundesrepublik und der Europäischen Union. Wir JuLis fordern ihn deshalb dazu auf, sein Amt als Bundeswirtschaftsminister freiwillig niederzulegen. Sollte er sich weigern, sehen wir die SPD in der Verantwortung, ihn aus dem Kabinett abzuberufen. Einen entsprechenden Beschluss könnte der SPD-Parteikonvent am 19. September in Wolfsburg fassen.

„Die Europäische Union ist die größte Freihandelszone der Welt. Gerade Deutschland hat davon in den letzten Jahrzehnten so sehr profitiert, wie kein anderer Staat. In Europa zu leben und gleichzeitig gegen Freihandel zu polemisieren, ist pure Dekadenz. Statt auf weniger, sollte die Welt auf mehr Freihandel setzen. Denn gerade Freihandel vermag es, ärmeren und bislang abgehängten Ländern eine echte Wohlstandsperspektive geben. Wir JuLis wünschen uns in der Debatte um TTIP und CETA deshalb mehr Vernunft, Weitsicht und Rationalität“, so Konstantin weiter.


 Die Europäische Union ist die größte Freihandelszone der Welt. Gerade Deutschland hat davon in den letzten Jahrzehnten so sehr profitiert, wie kein anderer Staat.“

Konstantin in unserer Pressemitteilung


Speziell auch für junge Menschen schafft ein solches Freihandelsabkommen große Möglichkeiten. Dem Wunsch vieler, über europäische Grenzen hinaus einen Job zu finden und sich stärker transatlantisch zu vernetzen, kann damit begegnet werden. Durch den Abbau von Zöllen und Investitions- und Handelshemnissen ergibt sich außerdem eine größere Effektivität im Handeslbetrieb, da keine unnötigen Kosten mehr für die Unternehmen anfallen.

Bei Fragen zu unserer Pressearbeit stehen wir Flo (ott@julis.de) und Lars (rolle@julis.de) gern zur Verfügung.