JuLis: Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk reformieren

Anlässlich des heute vorgelegten Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erneuern die Jungen Liberalen (JuLis) ihre Forderung nach einer grundlegenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Einen entsprechenden Antrag haben sie bereits zum FDP-Bundesparteitag eingereicht, der in zehn Tagen in Berlin stattfindet. Der JuLi-Bundesvorsitzende Konstantin KUHLE erklärt dazu:

„Die von der KEF vorgeschlagene Senkung des Rundfunkbeitrags um 30 Cent ist ein schlechter Witz. Mutig wäre es, endlich eine grundlegende Reform des öffentlichen Rundfunks anzugehen. Denn die ist schon lange überfällig. Während die Deutschen immer seltener fern sehen, sich stattdessen im Netz informieren und Streaming-Dienste nutzen, bleibt bei ARD, ZDF und Co. alles beim alten. Gerade wir jungen Menschen haben dafür kein Verständnis mehr. Bei den Programminhalten ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk längst nur noch Mittelmaß. Doch bei Kosten und Mitarbeiterzahlen steht er weltweit an der Spitze. Allein das zeigt: Das System muss überdacht werden.“

KUHLE weiter: „In zehn Tagen startet in Berlin der FDP-Bundesparteitag. Wir JuLis haben dazu einen Antrag eingereicht, mit dem wir eine grundlegende Reform des öffentlichen Rundfunks fordern. Wir wollen einen schlanken, modernen und informativen Rundfunk, der seine Mittel effizient einsetzt, um seinem Informationsauftrag nachzukommen. Dies wollen wir erreichen, indem der öffentliche Rundfunk künftig nur noch aus den Informationsangeboten von Phoenix, Deutschlandradio und Deutsche Welle sowie den zwischenstaatlichen Angeboten arte und 3sat besteht. Sie sollen unter dem Dach einer wesentlich schlankeren ARD gebündelt werden, die ihr Programm dann allein an Bildung und Information ausrichtet. Alle anderen Sender sind dem Wettbewerb mit privaten Anbietern gewachsen und sollten daher privatisiert werden.“